2. Herstellung gleicher Lebensverhältnisse in ganz Bayern

Natürlich habe ich auch ein Thema, das direkt auch meinen Wahlkreis Lichtenfels und Kronach betrifft: Die Herstellung gleicher Lebensverhältnisse in ganz Bayern. Jeder weiß, dass die Bevölkerungszahlen in ganz Oberfranken abnehmen und die Älteren immer mehr werden. Das trifft besonders für meinen Wahlkreis zu. Für Kronach trifft es dabei stärker zu als für Lichtenfels, aber wirklich positiv ist die Entwicklung im Landkreis Lichtenfels auch nicht.

Ich habe mir dazu auch mal das demographische Profil für die Landkreise Kronach und Lichtenfels des bayerischen Landesamtes für Statistik angesehen.

Während in Bayern insgesamt im Zeitraum 2020 bis 2040 mit einer Zunahme der Bevölkerung um 3,9 % prognostiziert wird, wird für Kronach ein Rückgang von 10,6 % und für Lichtenfels von 4,6 % prognostiziert. Das Durchschnittsalter wird in dieser Zeit in Kronach von 47,7 auf 50 steigen, in Lichtenfels von 46,1 auf 48,6. Für beide Landkreise wird nur bei den über 65jährigen eine Zunahme der Bevölkerung prognostiziert, nämlich im Landkreis Kronach um 20 % und im Landkreis Lichtenfels um 28,3 %. Für die gesamte Region Oberfranken-Ost ist ein Bevölkerungsrückgang von 5,6 % prognostiziert und ein Altersdurchschnitt von 47,6 Jahren.

Wir werden nicht nur weniger, sondern auch älter, viel älter mit allen damit verbundenen Problemen: Fachkräftemangel, Ärztemangel, Mangel an Lehrkräften, überhaupt an Erwerbstätigen. Das Ganze ist natürlich auch mit schwindenden Einnahmen der Kommunen verbunden, wir drohen nicht nur zu vergreisen, sondern auch zu verarmen. Als Vergleich: Im Landkreis Dachau wird ein Bevölkerungswachstum von 10,5 % bis 2040 prognostiziert, im Landkreis Ebersberg um 10,3 %, im Landkreis Pfaffenhofen um 11,3 % und im Landkreis Landshut um 11,8 %.

Ich habe mir auch den gerade erschienen Prognos Zukunftsatlas angesehen.

Hier werden die Zukunftschancen für den Landkreis Kronach mit leichten Risiken und für Lichtenfels mit ausgewogenen Risiken und Chancen prognostiziert. Klingt jetzt gar nicht so schlimm. Wenn man aber nach Oberbayern schaut, da findet man Ingolstadt mit besten Chancen, die Stadt München und den Landkreis München mit besten Chancen, den Landkreis Starnberg mit besten Chancen, den Landkreis Weilheim-Schongau mit sehr hohen Chancen und den Landkreis Dingolfing-Landau mit sehr hohen Chancen.

In ganz Franken gibt es nur eine Stadt und einen Landkreis mit besten Chancen und das ist Erlangen und der Landkreis Erlangen-Höchstadt. Das Nord-Süd-Gefälle in Bayern bei dem Bevölkerungswachstum bzw. dem Bevölkerungsrückgang und bei den Zukunftschancen bzw. Risiken ist eklatant und die bayerische Landesregierung ist offensichtlich nicht willens oder nicht in der Lage, daran etwas zu ändern. Es wurde zwar am 01.07.2014 eine Enquete-Kommission eingerichtet, die am 30.01.2018 ihren Abschlussbericht präsentierte, verbessert hat sich die Situation in Oberfranken aber nicht.

Die Bevölkerungszahl z. B. im Landkreis Kronach schrumpft kontinuierlich jedes Jahr und die Industrieansiedlung geht zurück. Es ist zwar nicht so, dass gar nichts gemacht wird, es gab die Nordostbayern-Offensive, abgelöst von Innen statt Außen, es gibt Ansätze von Behördenverlagerungen, Kronach und Lichtenfels sind jetzt auch Hochschulstädte, aber das alles ist nicht genug, vor allem geht es nicht schnell genug. Es muss für Oberfranken ein Masterplan her, der den Bevölkerungsschwund stoppt und die Zukunftschancen deutlich verbessert und wieder junge Menschen und Industrie in unsere Region lockt. Die Landkreise und Kommunen sind allein nicht im Stande, diese negative Entwicklung umzukehren und die bisherigen Maßnahmen waren unzureichend.

Eine erste Maßnahme, die vielen strukturschwachen und unter dem demographischen Wandel leidenden Kommunen in Oberfranken helfen würde, wäre eine Reform der Bedarfszuweisungen, insbesondere der Stabilisierungshilfen. Die Beantragung müsste vereinfacht werden und die Anforderungen an den Nachweis des Konsolidierungswillens müssten gesenkt werden. Es müsste den Kommunen ermöglicht werden, auch rentierliche Schulden aufzunehmen und auch den Eigenanteil bei Förderungen durch Kredite zu finanzieren.